Schlagwort-Archive: NPD

Neonazis in der Gegenwart: NPD wollte ihren Bundesparteitag in Rothenburg veranstalten – 2013 Absage durch den Stadtrat

Publiziert am 19. Januar 2014

W. St. – Im Mai 2013 wollte die rechtsradikale Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) in der Rothenburger Reichsstadthalle ihren Bundesparteitag abhalten. Die Organisation dafür war abgeschlossen und ein entsprechender Antrag auf Anmietung der Reichsstadthalle lag der Rothenburger Stadtverwaltung als Antrag vor. … Weiterlesen →

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Endlosschleife NPD-Verbot: Kann denn die Partei überhaupt verboten werden? Über die Parteienfreiheit und eine „streitbare Demokratie“

Publiziert am 19. Januar 2014

Von Dr. jur. Horst Meier Dass das erste Verbotsverfahren im Jahr 2003 mit einem „V-Leute-Debakel“ endete, ist bekannt. Nun also der nächste Anlauf. Mit dem Vorpreschen des Bundesrats wurde eine Verbotsdynamik beschleunigt, die wohl nicht mehr zu stoppen ist. Warum … Weiterlesen →

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